21.07.2012 / Inland / Seite 4

Geld für Flüchtlinge mißbraucht

Thüringen: Landkreise haben pauschale Landesmittel für Asylbewerber zur Haushaltssanierung zweckentfremdet

Susan Bonath
Zusammengepfercht in Heimen und zum Leben nur etwa 60 Prozent des Hartz-IV-Regelsatzes, meist ausgegeben in Gutscheinen: Gerade hat das Bundesverfassungsgericht die niedrigen Leistungen für Asylbewerber für grundgesetzwidrig erklärt. Doch selbst von den geringen Mitteln, die das Land als Pauschalen für Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszahlte, haben mehrere Thüringer Landkreise in der Vergangenheit noch Gelder abgezweigt, um Haushaltslöcher zu stopfen. Das berichtete der MDR Thüringen in dieser Woche.

Demnach verwendete der Kreis Altenburger Land in den Jahren zwischen 2005 und 2011 rund 1,1 Millionen Euro für andere Zwecke, der Ilmkreis etwa 900000 Euro. Bereits im Juni waren ähnliche Fälle in Thüringen bekanntgeworden. Danach schlug der Wartburgkreis zwischen 2004 und 2007 zirka 850000 Euro »Gewinn« aus den Mittelzuweisungen, der Kyffhäuserkreis zwischen 2005 und 2010 rund 170000 Euro, der Unstrut-Hainich-Kreis ungefähr 16...

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