16.07.2012 / Ansichten / Seite 8

Konsequent

Krise, Krieg und NSU

Arnold Schölzel
Nun wird also Personal ausgetauscht. Drei Verfassungsschutzchefs sind schon weg, der Chef des Bundes­kriminalamtes, Jörg Ziercke, soll am Jahresende aufhören. Innenminister Friedrich will die Behörden »effizienter« machen. Was bedeutet das?

Zierckes Auftritt vor dem Untersuchungsausschuß des Bundestages kommentierte die Berliner Zeitung am Sonnabend, er habe offensichtlich nicht verstanden, wo er sich befand, und gedacht, »er habe den Abgeordneten vorzuschreiben, was sie zu fragen hätten«. Der Mann habe auf diesem Posten nichts verloren.

Eher ließe sich sagen, Ziercke verhielt sich so, wie sich die sogenannten Sicherheitsbehörden– zumal in einem Staat, der Krieg führt – zu verhalten haben: Parlamentarier sind für sie höchstens Zielobjekte. Im Fall von Linkspartei-Abgeordneten wurde vom Bundesverwaltungsgericht abgesegnet, daß die zu überwachen seien. Solange Urteile nicht als Skandale gelten, in denen »rechtss...



Artikel-Länge: 2903 Zeichen

Willkommen bei der Tageszeitung junge Welt

Zum Aufrufen dieser Seite ist ein Onlineabo erforderlich.

Bitte einloggen

Hilfe und Informationen

Abo abschließen

Welche Vorteile bietet ein Onlineabo?

  • Zugriff auf das Archiv seit 1997, alle Artikel und Recherchewerkzeuge.
  • E-Mail-Abo im Text-, HTML- oder E-Pub-Format.
  • Zugriff auf Seiten im PDF-Format.
  • Verwalten eigener Lesezeichen.

Zur aktuellen Ausgabe