10.11.2011 / Thema / Seite 10

Dokument der Kompromisse

Hintergrund. Zur Kritik des Erfurter Programms der Partei Die Linke (Teil I)

Andreas Wehr
Überraschungen blieben aus. Die Linkspartei bot auf ihrem Programmparteitag vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt nicht das von so manchem erhoffte Bild der Zerstrittenheit. Der Parteiführung war es gelungen, die Beratung des Programms so zu organisieren, daß dem Text1 am Ende nicht weniger als 96,9 Prozent zustimmen konnten. Diese große Mehrheit wurde denn auch von allen innerparteilichen Strömungen als großer Schritt nach vorn gewürdigt. Die Parteimitglieder sind jetzt aufgerufen, vom 17. November bis 15. Dezember 2011 abschließend über das Programm zu entscheiden, wobei das Ergebnis bereits vorweggenommen wird, wenn es auf der Internetseite der Partei heißt, daß es einen Mitgliederentscheid »zur Bestätigung des Programms« gibt.

Die fast einmütige Zustimmung war vorauszusehen, war doch der vorgelegte Programmentwurf im September bereits vom Parteivorstand mit einer klaren, alle Flügel umfassenden Mehrheit angenommen worden. Der Prozeß der Text­erstell...

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