24.09.2010 / Ansichten / Seite 8

Piratenlogik

UNO-Experten verurteilen Israel

Werner Pirker


Der Bericht einer internationalen Expertenkommission des UN-Menschenrechtsrats, demzufolge sich Israel bei der Erstürmung des Gaza-Hilfskonvois schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte schuldig gemacht habe, ist von israelischen Stellen wie gehabt als »einseitig« zurückgewiesen worden. Der Menschenrechtsrat sei voreingenommen, unterstrich das Außenministerium in Jerusalem seine Voreingenommenheit gegenüber Gremien der Vereinten Nationen. Als »demokratisches und gesetzestreues Land« könne Israel selbst Ermittlungen durchführen, ließ man wissen. Mit der größten Selbstverständlichkeit meint Tel Aviv sich herausnehmen zu können, seine Gesetzestreue gegenüber dem internationalen Recht nach eigenem Gutdünken zu bestimmen.

In dem 56seitigen Bericht der aus je einem Richter aus Großbritannien und Trinidad sowie einem malaiischen Menschenrechtsaktivisten zusammengesetzten Kommission wird der israelischen Behauptung, die Soldaten des Überfa...



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