05.07.2010 / Politisches Buch / Seite 13

Rechtsverlust

Erich Buchholz zieht eine Bilanz der juristischen DDR-Annexion

Günter Herzog
Den Bürgern der DDR wurde am 3. Oktober 1990 ein neues, ihnen weitgehend unbekanntes Rechtssystem übergestülpt, das DDR-Recht liquidiert. Der Verfasser von »Rechtsgewinne? Welche Rechte gewannen die DDR-Bürger durch den Beitritt? Haben sie Rechte verloren?« sucht die Antwort auf seine Fragen durch den Vergleich auf den Gebieten, die für das Leben, für den Alltag der Menschen besonders wichtig sind – im Verfassungs-, Arbeits-, Miet- und Familienrecht. Erich Buchholz hat gewissermaßen die Göttin Justitia befragt und das neue Recht für die Bürger aus dem Beitrittsgebiet auf die eine Schale ihrer Balkenwaage gelegt. Blieb sie im Gleichgewicht? Nach der Lektüre des Buches läßt sich sagen: Die Göttin hat vor Staunen die Augenbinde abgenommen. Die Schale, auf der das DDR-Recht lag, senkte sich tief. Wegen des enormen Rechtsverlustes durch Einführung des BRD-Rechts wurde das Gut auf der anderen Schale als zu leicht befunden.

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Rechtsgewinn oder...

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