26.05.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Abrüstung nur verbal

NPT-Konferenz in New York: Der Weg zu einer atomwaffenfreien Welt ist noch nicht offen. Obama läßt neue Sprenköpfe entwickeln. NATO modernisiert ihr Arsenal

Reiner Braun
Seit 40 Jahren ist der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Non-Proliferation-Treaty – NPT) in Kraft. Die atomwaffenlosen Staaten erklären damit ihren Verzicht auf die Entwicklung oder den Erwerb von Nuklearwaffen und die Atomwaffen besitzenden Staaten verpflichten sich zur umfassenden Abrüstung (siehe jW vom 1. April 2010 und jW vom 10. Mai 2010). Alle fünf Jahre wird in sogenannten Review-Konferenzen die Einhaltung der Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag überprüft. Während die Beratungen 1995 und 2000 mit Resolutionen endeten, die weitere Schritte zur Abrüstung beschrieben, war die Zusammenkunft 2005 ein Desaster aufgrund der Verweigerungshaltung der USA. Nach der Ankündigung von US-Präsident Barack Obama im vergangenen Jahr, für eine atomwaffenfreie Welt einzutreten, haben sich die Verhältnisse – atmosphärisch – grundlegend verändert. Initiativen, die auf Abrüstung zielen, wie der neue START-Vertrag, die Disk...

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