20.03.2010 / Ausland / Seite 2

Forderungen an beide Seiten

Nahost-Quartett in Moskau: Siedlungsstopp nicht an Verhandlungen gekoppelt

Karin Leukefeld
Angesichts zunehmender Spannungen hat das »Nahost-Quartett« Israelis und Palästinenser zur »Rückkehr an den Verhandlungstisch« aufgefordert. Die Chefdiplomaten der USA, Rußlands, der EU und der UN verlangten am Freitag in Moskau von Israel zwar, den Siedlungsbau »einzufrieren«. Zudem sollten später als im März 2001 errichtete israelische Außenposten im Westjordanland abgerissen werden. Allerdings machten sie dies nicht ausdrücklich zur Voraussetzung für eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Tel Aviv und Ramallah.

»Einseitige Aktivitäten» der Konfliktparteien könnten das Ergebnis künftiger Verhandlungen nicht vorwegnehmen, hieß es in der von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verlesenen Erklärung. In ihr bekräftigt das Nahost-Quartett die Forderung an beide Seiten, zunächst »indirekte Verhandlungen« aufzunehmen. Ziel bleibe die Schaffung eines palästinensischen Staates innerhalb von zwei Jahren. Neben Ban nahmen US-Außenministerin Hillary Cli...

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