08.02.2010 / Ausland / Seite 6

Machtpoker in Palästina

»Würde morgen gewählt, würden wir so wie 2006 wieder gewinnen.« Hamas-Vertreter Mahmud Ramahi benennt Bedingungen für eine Versöhnung mit der Fatah

Mel Frykberg (IPS), Ramallah
Die palästinensische Politik steckt in der Sackgasse. Am 25. Januar endete die vierjährige Legislaturperiode des Parlaments (Palästinensischer Legislativrat PLC), aber Neuwahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben. Auch für die Präsidentschaftswahlen, die schon im vergangenen Jahr hätten stattfinden sollen, steht noch kein neuer Termin fest. Vor diesem Hintergrund sieht PLC-Generalsekretär Mahmud Ramahi den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und dessen Fatah-Partei in der Pflicht, auf die Hamas zuzugehen. Auch Israel und die Vereinigten Staaten müßten sich bewegen.

Präsident Abbas weigert sich, Parlamentswahlen abzuhalten, solange die Hamas nicht ein unter ägyptischer Ägide ausgehandeltes Versöhnungsabkommen mit der Fatah unterschreibt. Für den PLC-Chef sind dafür aber drei Vorbedingungen zu erfüllen. »Die politisch motivierten Verhaftungen von Hamas-Mitgliedern im Westjordanland müssen aufhören, alle Hamas-Mitglieder, die aufgrund ihrer ...

Artikel-Länge: 4845 Zeichen

Willkommen bei der Tageszeitung junge Welt

Zum Aufrufen dieser Seite ist ein Onlineabo erforderlich.

Bitte einloggen

Hilfe und Informationen

Abo abschließen

Welche Vorteile bietet ein Onlineabo?

  • Zugriff auf das Archiv seit 1997, alle Artikel und Recherchewerkzeuge.
  • E-Mail-Abo im Text-, HTML- oder E-Pub-Format.
  • Zugriff auf Seiten im PDF-Format.
  • Verwalten eigener Lesezeichen.

Zur aktuellen Ausgabe