14.01.2010 / Thema / Seite 10

Übergangene Fragen

Hintergrund. Erika Steinbach und der Streit um das »sichtbare Zeichen«: Wie das Dogma vom Unrecht der Vertreibung die ernsthafte Auseinandersetzung mit den historischen Fakten verhindert

Renate Hennecke
Erika Steinbach hat als Preis dafür, daß sie sich nicht als dritte Vertreterin des »Bundes der Vertriebenen« (BdV) für den Stiftungsrat des Berliner Vertreibungszentrums benennen läßt, eine Revision des Stiftungsgesetzes vom Dezember 2008 verlangt, auf dessen Grundlage diese Einrichtung geschaffen werden soll: Sie will ein größeres Zentrum, und es soll aus Steuermitteln finanziert, aber unter Federführung des BdV und ohne staatliche Kontrolle realisiert und betrieben werden. So sah es auch ihr Konzept für ein »Zentrum gegen Vertreibungen« vor, das sie im Jahr 2000 vorstellte – und das 2002 vom Bundestag abgelehnt wurde. Die Dreistigkeit der BdV-Präsidentin hat in deutschnationalen Kreisen Zustimmung gefunden, ansonsten aber rundum Empörung ausgelöst. Plötzlich berichten die Medien über Steinbach nicht nur, daß sie 1991 gegen den deutsch-polnischen Grenzvertrag gestimmt und sich damit in Polen unbeliebt gemacht hat. Aktuell kommen sogar Stimmen zu Wo...

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