26.02.2009 / Schwerpunkt / Seite 3

Sanktionen für Frieden

Internationale Kampagne ruft zum Boykott, zum Investitionsstopp und zu Sanktionen gegen Israel auf. Aktion soll helfen, ein Ende der Besatzung zu erreichen

Martin Forberg
Als Folge des Krieges gegen die Palästinenser im Gaza­streifen hat die Diskussion wieder an Aktualität gewonnen, ob Sanktionen helfen können, ein Ende der israelischen Besatzung zu erreichen. Auf dem Weltsozialforum 2009 im brasilianischen Belem wurde der 30. März zu einem »weltweiten Aktionstag in Solidarität mit dem palästinensischen Volk« erklärt. An diesem Tag soll für Boykottmaßnahmen und den Entzug von Investitionen gegenüber israelischen und internationalen Unternehmen geworben werden, die »die israelische Apartheid und Besatzung aufrechterhalten«. Die Notwendigkeit der strafrechtlichen Verfolgung mutmaßlicher israelischer Kriegsverbrechen wird ebenso zum Thema gemacht wie die Aufhebung von Freihandelsabkommen mit Israel und ein Waffenembargo.

Mitte Februar forderten etwa 50 französische Wissenschaftler ein Ende der Blockade des Gazastreifens. Sie bekundeten, jegliche Zusammenarbeit mit israelischen Institutionen, die sich »an der Besatzung beteil...

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