24.01.2009 / Titel / Seite 1

Wer klagt Israel an?

Karin Leukefeld
Weltweit fordern Menschenrechtsorganisationen, Israel wegen Kriegsverbrechen in Gaza vor Gericht zu bringen. Dazu gehören Amnesty International und Human Rights Watch ebenso wie ein Bündnis aus acht israelischen Menschenrechtsgruppen. Der palästinensische Justizminister Ali Kaschan sprach in Den Haag laut AFP mit dem Chefankläger des internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno Ocampo, über den Vorwurf der Kriegsverbrechen Israels. Libanesische und spanische Anwälte hatten beim IStGH schon während des Krieges eine 25 Seiten umfassende Anzeige gegen die politische und militärische Führung Israels eingereicht. Die Anwälte fordern den Erlaß von Haftbefehlen und die Einleitung von Gerichtsverfahren. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte nach einem Besuch in Gaza am Dienstag gefordert, die Verantwortlichen für die Zerstörungen von Gebäuden der Vereinten Nationen müßten zur Rechenschaft gezogen werden.

Der UN-Berichterstatter zur Menschenrechtslage...

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