10.12.2008 / Ausland / Seite 7

Schwere Anklagen

Menschenrechtsreport vergleicht Israel mit südafrikanischem Apartheid-Regime

Jürgen Cain Külbel
Grundlegende Menschenrechte werden in Israel zunehmend verletzt, konstatierte »The Association for Civil Rights in Israel« (ACRI), die führende Menschen- und Bürgerrechtsorganisation des Landes, in ihrem am Sonntag veröffentlichten »State of Human Rights Report«. Der Jahresbericht weist auf »äußerst besorgniserregende Trends hin, wie Verstöße gegen die elementarsten Menschenrechte in bezug auf Gesundheit, ein Leben in Würde, Bildung, Wohnen, Gleichheit, Kampf gegen Rassismus, Freiheit der Meinungsäußerung, Schutz der Privatsphäre und der Demokratie«. Die Autoren konstatieren einen Zusammenhang »zwischen der andauernden Besetzung der Gebiete, deren Auswirkungen auf die Menschenrechte der Palästinenser, die Bedrohung, die dieser Umstand für die israelische Demokratie darstellt« und unterscheiden dabei zwischen der Situation in Israel und im Westjordanland, wo die Verletzung grundlegender Menschenrechte als weitaus schwerer bezeichnet wird.

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