29.09.2008 / Ansichten / Seite 8

Der Weg als Ziel

UNO: Nichts Neues in Sachen Iran

Knut Mellenthin
Als Motto über der am Samstag beschlossenen Resolution des UN-Sicherheitsrats zum Atomstreit mit Iran könnte stehen: »Der Weg ist das Ziel«. Oder: »Die Bewegung ist alles, das Ziel ist nichts«. Der einstimmig angenommene Text enthält keinerlei neue Elemente, sondern wiederholt nur den Minimalkonsens zwischen den »Iran-Sechs« China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA. Es wird darin an die bisher verabschiedeten drei Sanktionsresolutionen erinnert, und Iran wird erneut aufgefordert, »vollständig und ohne Aufschub seinen Verpflichtungen nachzukommen«.

Gemeint ist damit die Forderung nach Einstellung aller mit der Urananreicherung verbundenen Arbeiten. Dazu ist Iran allerdings völkerrechtlich nicht verpflichtet. Im Gegenteil: Der Atomwaffensperrvertrag garantiert allen Unterzeichnerstaaten nicht nur das unbeschränkte Recht...

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