07.06.2006 / Ausland / Seite 3

Neuer Spielraum eröffnet

Machtkampf in Palästina: Präsident Abbas vertagt Entscheidung über Referendum zur Anerkennung Israels. »Dokument der Nationalen Versöhnung« stellt Instrument der Spaltung dar

Knut Mellenthin
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat am Dienstag vormittag die Frist für eine Einigung mit der islamischen Hamas völlig überraschend um mehrere Tage verlängert. Dadurch gibt es wieder Spielraum für Verhandlungen. Ursprünglich sollte das Ultimatum, das Abbas der Hamas und der von ihr getragenen Regierung gestellt hatte, bereits am Montag um Mitternacht ablaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollte Hamas ihre Zustimmung zum sogenannten Dokument der Nationalen Versöhnung erklären. Anderenfalls will Abbas, so hatte er vor zehn Tagen erklärt, in 40 Tagen eine Volksabstimmung über das Dokument durchführen lassen. Am Dienstag wurde der Hamas zusätzlich bis zum Wochenende Zeit gegeben, dem aus 18 Punkten bestehenden Papier zuzustimmen. Die Drohung mit dem Referendum bleibt jedoch erhalten.

Unter Israels Aufsicht

Das »Dokument der Nationalen Versöhnung« wurde am 11.Mai veröffentlicht. Es trägt die Unterschriften von fünf bekannten Palästinensern verschiedene...

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