14.06.2005 / Thema / Seite 10

Wachsende Spannungen

Knut Mellenthin

Seit dem 4. Juni steht offiziell fest, was sich schon seit über zwei Monaten abzeichnete: Die auf den 17. Juli angesetzte Neuwahl des palästinensischen Parlaments ist ohne Festlegung eines neuen Termins verschoben worden. Noch am 20. Mai hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas während eines Besuchs in Indien versichert, die Wahl werde wie geplant stattfinden.

Die verfassungsmäßige Amtszeit des 1996 gewählten Parlaments endete schon vor vier Jahren, eine Neuwahl ist also seit langem überfällig. Die islamistische Hamas hatte 1996 die Wahl boykottiert. Im laufenden Jahr hat sie mit großen Erfolgen an den Kommunalwahlen teilgenommen und will auch zur Parlamentswahl antreten. Diese soll jetzt frühestens im nächsten Januar stattfinden – und jedenfalls wohl erst nach Abschluß des israelischen Abzugs aus dem Gaza-Gebiet, von dem niemand genau weiß, ob und wann er überhaupt kommen wird.

Bei den bisher abgehaltenen Kommunalwahlen im Dezember, Januar und Mai hat...



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