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18.04.2007 / 0 / Seite 4 (Beilage)

Ablenkungsmanöver beim BAföG

Seit Jahren stagnieren Bedarfssätze und Freibeträge bei der Ausbildungsförderung. Die große Koalition setzt die verfehlte Bildungspolitik der Vorgängerregierung fort

Nele Hirsch


Die SPD stellt sich in der großen Koalition gern als linke Kraft dar. Neben der Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn gehört dabei auch das ­BAföG zu ihren Aushängeschildern. In keiner hochschulpolitischen Bundestagsdebatte fehlt der Hinweis, das ­BAföG sei nur durch die Sozialdemokratie im Koalitionsvertrag erhalten worden. Angesichts einer CDU-Bildungsministerin, die noch im Wahlkampf ankündigte, das BAföG abschaffen und durch Kredite ersetzen zu wollen, mag das in der Tat als Erfolg erscheinen. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, daß die BAföG-Politik der SPD alles andere als eine Erfolgsgeschichte ist.

Kredite statt Zuschüsse

Großspurig hatten SPD und Bündnis90/Grüne im Wahlkampf 1998 eine grundlegende Strukturreform der Ausbildungsförderung angekündigt. Das BAföG sollte zu einer sozialen Grundsicherung ausgebaut werden. Elternunabhängig, bedarfsdeckend, Zuschuß statt Darlehen – das waren die Forderungen, wie sie auch das Deutsche Studente...

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