12.10.2005 / 0 / Seite 5 (Beilage)

Am System gescheitert

In den vergangenen sieben Jahren hat sich bildungspolitsch vieles zum Schlechten und weniges zum Guten entwickelt. Hauptübel bleibt die begrenzte Gestaltungsmacht des Bundes

Klemens Himpele

Die bildungs- und hochschulpolitische Bilanz der abgewählten Bundesregierung offenbart Licht und Schatten. Mißt man die Hinterlassenschaft an den von SPD und Grünen vor der Regierungsübernahme 1998 gemachten Versprechungen, fällt das Fazit negativ aus. Vergleicht man die Politik von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) mit der ihres Vorgängers Jürgen Rüttgers (CDU), kann sich das Geleistete hingegen sehen lassen. In jedem Fall gilt: Bildungspolitisch haben die Koalitionäre in den zurückliegenden Jahren nicht annähernd so viel Schaden angerichtet wie etwa in der Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik.

Die hochschulpolitisch brennendsten Streitfragen in der Startphase der Regierung Schröder drehten sich um Studiengebühren und das BAföG. Beim ersten Punkt ließ der Koalitionsvertrag von 1998 keine Fragen offen: Per Hochschulrahmengesetz (HRG) sollten Studiengebühren »im Einvernehmen mit dem Bundesrat« ausgeschlossen werden. S...

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