Der Schwarze Kanal
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12.10.2005 / 0 / Seite 2 (Beilage)

Schlimme Aussichten

In einer großen Koalition könnte die SPD auch noch die letzten Überbleibsel bildungspolitischer Vernunft dem Konsenszwang opfern. Die Folgen für Hochschulen und Studierende wären fatal

Christian Berg

Drei Wochen nach der Bundestagswahl haben sich Union und SPD auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. Diese Verständigung kann und darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß in zahlreichen Politikfeldern kaum harmonierende Positionen zwischen Union und SPD bestehen. Dazu gehören neben Wirtschafts- und Steuerpolitik auch und gerade bildungspolitische Fragen: Nicht einmal über die Zuständigkeiten in der Hochschulpolitik besteht Konsens. Klarheit besteht einstweilen nur darüber, daß die Union das Ministerium für Bildung und Forschung besetzen wird. Als Favoritin für den Ministerposten gilt Annette Schavan, noch amtierende Kultusministerin in Baden-Württemberg.

Die Bilanz der Bundesregierung von SPD und Grünen ist bescheiden. Das wurde auch im Wahlkampf deutlich, in dem allein die Erhöhung des BAföG als bildungspolitischer Erfolg verkauft werden konnte. Die Ausgaben für Ausbildungsförderung wurden zwischen 1998 und 2005 tatsächlich nahezu verdop...

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