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28.05.2005 / 0 / Seite 2 (Beilage)

Prestige im Ruhrpott

Standortpolitik blutet Kommunen aus. Die Krise der Haushalte zeigt Systemgrenzen auf und könnte Anreiz zur Kapitalismusdebatte geben. Ein Beispiel aus Bochum

Günter Gleising

Bochum gilt mit seinen 387 300 Einwohnerinnen und Einwohnern als Stadt, die den Strukturwandel besser geschafft hat als andere Ruhrgebietsstädte. Die Ansiedlung von Opel, die Ruhr-Universität oder auch das Musical Starlight-Express werden gern als Begründung herangezogen. Die Stadt ist geprägt von der typischen sozialdemokratischen Reformpolitik der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts und dem Versuch, einen sozialverträglichen Kapitalismus zu schaffen. Im Neoliberalismus, hier gekennzeichnet durch die groß angelegte Umverteilung von unten nach oben und der Armut der öffentlichen Kassen, kann eine solche Reformpolitik nicht aufrecht erhalten werden.

Verfassungswidrige Pleite

Die Stadt Bochum, seit 1946 unter sozialdemokratischer Führung, hat ein dramatisches Gesamtdefizit von 148 Millionen Euro angehäuft. Damit stößt die Stadtpolitik in Bochum an immer größere Systemgrenzen, die zur Kapitalismusdebatte auf kommunaler Ebene ermutigen müßten. Wenn Gewi...



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