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19.01.2005 / 0 / Seite 4 (Beilage)

Moskaus sozialer Kahlschlag

Die Abschaffung von sozialen Vergünstigungen setzt Millionen Bedürftige in Rußland der »freien Wildbahn« aus

Alexej Uljanow, Moskau

Seit Monaten ist in Rußland die Abschaffung von Vergünstigungen und ihr Ersatz durch Geldzahlungen Thema Nummer eins. Die Regierungspläne sehen den Ersatz von Sonderleistungen für Invaliden, Kriegsteilnehmer und andere Personengruppen durch monatliche Geldzuwendungen vor. Doch kann die Mehrheit der russischen Bürger aufgrund der arg beschnittenen Freiheit des Wortes nicht wissen, daß mit dem Gesetzentwurf »Über die Abschaffung von Vergünstigungen« die Aufhebung oder Neufassung von 150 Gesetzen verbunden ist. Tatsächlich werden mit dem Entwurf die Grundlagen des Sozialstaates ausgehebelt, als der sich Rußland in Artikel 7 der Verfassung definiert.


Anerkennung für Verdienste

Die sozialen nichtgeldlichen Vergünstigungen waren im Sowjetsystem eher ein Ausdruck der Anerkennung von Verdiensten für die Gesellschaft als ein Instrument der Sozialpolitik oder der Unterstützung der sozial Schwachen. Kriegsteilnehmer, Arbeitsveteranen (Personen, ...




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