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11.06.2003 / 0 / Seite 5 (Beilage)

Ohne Referendum keine Diskussion

Ein Netzwerk aus rund hundert Organisationen Volksabstimmungen über die EU-Verfassung macht zwischen Lissabon und Bukarest Druck für Volksabstimmungen über die EU-Verfassung. Ein Gespräch mit Thomas Rupp von Democracy International

Interview: Wolfgang Pomrehn

* Die Europäische Union bekommt eine Verfassung, aber die Bürger bekommen es nicht mit. Zumindest nicht in Deutschland. Hierzulande wird – im Westen – seit Jahrzehnten die Legende gepflegt, Volksabstimmungen seien für den Untergang der Weimarer Republik mitverantwortlich gewesen. Daher will man auch diesmal die Wähler lieber gar nicht erst fragen, was sie denn von dem neuen Grundgesetz halten. Es gibt allerdings ein paar Menschen, die sich damit nicht abfinden mögen, sondern dafür streiten, daß nächstes Jahr in allen dann vermutlich 25 Mitgliedsländern parallel zu den Wahlen des EU-Parlaments Referenden abgehalten werden.

Wir sprachen mit Thomas Rupp von Democracy International, der eine entsprechende Kampagne koordiniert.


F: Wer macht bei Democracy International mit?

Im wesentlichen sind wir aus »Mehr Demokratie« hervorgegangen. Das ist ein deutscher Verein, der sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzt. Irgendwann, ich glaube, das war 1...



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