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08.07.2017, 19:22:07 / No G20

G 20 ohne Antworten auf Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz im Kreis ihrer Helden

Danke für nichts: Die Staats- und Regierungschefs der G 20 haben in Hamburg vor allem heiße Luft produziert. Auf dem Gipfel wurde das Pariser Klimaabkommen de facto beerdigt. Die Weltwirtschaft soll weiter im Krisenmodus laufen. Ein Handelskrieg zwischen der EU und den USA schwelt. Das und monströse Kosten von mindestens 400 Millionen Euro für die zwei Tage mit den Herrschaften im Hamburger Karolinenviertel sind die Bilanz der deutschen G-20-Präsidentschaft.

Die Auswahl des Ortes für das Treffen der Imperialisten, ergänzt durch eine Handvoll ausgewählter Regierungsvertreter aus Schwellenländern, war entweder eine große Dummheit oder Kalkül. Seit der Entscheidung für Hamburg war klar, dass es zu einer Konfrontation von historischem Ausmaß kommen würde. Sie forderte Hunderte Verletzte. Merkel fand’s trotzdem prima in ihrer »exterritorialen Zone«.

Für die Durchsetzung des G-20-Gipfels wurden monströse Mittel aufgefahren, riesige Polizeitruppen, schwerbewaffnete Spezialmilizen und Geheimdienste. Die Mächtigen werden trotz der deutlichen Auflehnung gegen den Kapitalismus weitermachen wollen wie zuvor. Bis sie ihren Bankrott erklären müssen, bleibt vorläufig nur: Unregierbar werden, unverwertbar. Und im Alltag solidarisch sein.

Der »Hamburger Aufstand« von 2017 hat mit der Beteiligung Zigtausender gezeigt, dass es eine entschiedener werdende Gegenkraft gibt, die für eine soziale Weltordnung mit anderen Eigentumsverhältnissen eintritt. (jW)

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