Gespräche über Waffenstillstand in der Ukraine

Die Friedensbewegung bekommt Zulauf: Die Staatschefs von Russland, Deutschland und Frankreich wollen ein Ende der Gewalt in der Ukraine. Es herrsche Einigkeit darüber, dass der in den Minsker Vereinbarungen angestrebte Waffenstillstand umfassend umzusetzen sei, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Samstag mit. Zuvor hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der russische Präsident Wladimir Putin getroffen. »Wir werden wahrscheinlich in den kommenden Wochen ein Normandietreffen haben«, sagte Macron am Samstag am Rande des G-20-Treffens. Im sogenannten Normandieformat beraten sich die BRD, Frankreich, Russland und die Ukraine.

Wie ernsthaft das Bemühen der beiden westlichen Staaten ist, wird sich zeigen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte am Freitag erklärt, an der anhaltenden Krise in der Ukraine seien sowohl Kiew als auch die russische Regierung schuld. »Aber Russland hat die Aggression begonnen.« Die Rolle Deutschlands beim Maidan-Putsch 2014, der Auslöser des Konflikts ist, brachte er nicht zur Sprache.