Das Comeback der Minen

Dieses Jahr hätte es soweit sein sollen. 2025 sollte die Erde frei von Antipersonenminen sein. Ein Jahr des Aufatmens und des Neubeginns, von dem an Viehzüchter und Landarbeiter ihrer Arbeit nachgehen können, ohne darauf Acht geben zu müssen, wohin sie treten. Ein Zeitpunkt, ab dem Eltern ihre Kinder frei draußen spielen lassen können, ohne davor zu bangen, dass diese dabei auf eine im Boden verscharrte Mine stoßen und sie gar in die Hand nehmen – mit schrecklichen Folgen. Formuliert hatten dieses Ziel die Unterzeichnerstaaten der Ottawa-Konvention bei ihrer Zusammenkunft in Mosambik 2014. Alle Minenräumungsaktionen sollten demnach bis heute abgeschlossen sein. Ein ehrgeiziges Ziel, doch nicht völlig unrealistisch – wenn der politische Wille dagewesen wäre. Dass es diesen nicht gibt, zeigen die neuesten Zahlen des Landminenmonitors.

Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht hervorgeht, haben nur fünf Mitgliedstaaten des Vertrages ihre Räumaktionen abgeschlossen, 26 von 32 Staaten haben die Frist um 20 Jahre oder mehr verlängert. Und: Im Jahr 2024 gab es mindestens 6.279 Opfer von Landminen und explosiven Kampfmittelrückständen. Davon starben 1.945 Menschen, 4.325 trugen Verletzungen – also meist lebenslange Behinderungen – davon. 90 Prozent der Betroffenen sind Zivilisten, knapp die Hälfte davon Kinder. Die Opferzahl ist die höchste seit 2020. Schaut man auf industriell gefertigte Minen, haben sich die Opferzahlen innerhalb von vier Jahren verdreifacht. Besonders hoch waren sie im vergangenen Jahr in Myanmar, mit einem drastischen Anstieg im Vergleich zu 2023. Stark betroffen sind auch Syrien, Afghanistan und die Ukraine. Gleichzeitig ist die internationale Finanzierung für Räumung und Opferhilfe zurückgegangen.

Doch der Reihe nach. Dank der Kampagnenarbeit von Organisationen wie Medico International oder der US-amerikanischen »Vietnam Veterans of America Foundation« unterzeichnete eine Vielzahl von Staaten 1997 ein Verbotsabkommen. Das »Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung«, kurz Ottawa-Konvention, trat zwei Jahre später in Kraft. Es ächtet Antipersonenminen und verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Opferhilfe. Als Erfolg wurde das auch deshalb gewertet, weil sich Organisationen und kleinere Staaten gegen den Widerstand der großen Militärmächte durchsetzten. Über Jahre hinweg kamen immer mehr Länder hinzu.

Und heute? Im Jahr 2025 scheint sich der Positivtrend umzukehren. Neben den weiterhin andauernden Räumaktionen, den steigenden Opferzahlen und den Mittelkürzungen gibt es eine Austrittswelle: Lettland, Litauen, Estland, Finnland und Polen haben ihr Ausscheiden aus der Ottawa-Konvention beschlossen. Auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij unterzeichnete im Juni ein Dekret zum Austritt seines Landes, obwohl dies während eines laufenden militärischen Konflikts nicht erlaubt ist. Zudem hat sich Litauen vom Streubombenverbotsvertrag verabschiedet und Polen hat bereits angekündigt, demnächst eine Million Landminen zu produzieren.

Über diese Entwicklungen zeigen sich Organisationen weltweit besorgt. So auch Eva Maria Fischer von Handicap International: »Wir beobachten einen gefährlichen Trend zur Normalisierung von Landminen und Streumunition und zur Schwächung der Verträge für ein Verbot dieser Waffen. (…) Die Aushöhlung dieser hart erkämpften internationalen Normen gefährdet unzählige Menschenleben. Wir erwarten von den Mitgliedstaaten einschließlich Deutschland eine eindeutige Unterstützung der lebensrettenden Verträge!«

Doch dass auch Berlin seine Haltung ändern könnte, zeigt die 2023 genehmigte Beschaffung von 2.600 sogenannten Panzerabwehrrichtminen nach Lieferung von eben solchen an Kiew. Damit wird zum ersten Mal seit 25 Jahren in der BRD die Produktion dieser Waffen neu aufgelegt. Zudem enthält die Genehmigung die Möglichkeit zur Aufstockung um weitere 10.000 Stück. Ebenso wie Antipersonenminen zählen Antitank- bzw. Antifahrzeugminen zu den Landminen. Sie sind größer und explodieren erst durch starken Druck. Anders als Antipersonenminen sind sie international nicht geächtet – ein Manko des Ottawa-Abkommens. Deutsche Firmen bereiten sich schon längst auf die Rückkehr von Minen vor, so etwa Dynamit Nobel Defence. Das Unternehmen gab im Oktober den Verkauf von modernisierten »Panzerabwehrrichtminen« sowie Minenwurfsystemen an Lettland bekannt und will wieder zum bekannten deutschen Minenhersteller avancieren. Ein weiteres Indiz für Berlins Lippenbekenntnisse in Abrüstungsfragen: Es drückte beide Augen fest zu, als die USA in Deutschland gelagerte Streumunition an die Ukraine lieferten. Ein solches Verhalten ist damit auch im Fall von Landminen denkbar.

Unterdessen arbeiten verschiedene Akteure an der Aufweichung der Ottawa-Konvention. So etwa auf einer Konferenz Anfang November in Zagreb. Auf dieser plädierte etwa die ukrainische Organisation »Kharkiv for you« dafür, den Vertrag zu reformieren: Er müsse zwischen Angreifern und Verteidigern unterscheiden. Die Forderung lautet, sich verteidigende Staaten sollten Minen verwenden dürfen, verantwortlich für alle Folgen soll der Angreiferstaat sein. Das ist jedoch fatal, schließlich ist das Gefährliche an Minen, dass sie von ihren Opfern selbst ausgelöst werden und auch Jahre nach militärischen Konflikten noch unbemerkt liegenbleiben – unabhängig davon, welcher Akteur sie ursprünglich ausbrachte.