Die Menschenwürde verteidigen

Meine ersten Worte der Solidarität möchte ich dem heldenhaften und leidenden Volk von Palästina widmen. Die Welt muss aufstehen, um den verbrecherischen Völkermord zu verurteilen und zu stoppen, der seit mehr als drei Monaten an der Bevölkerung des Gazastreifens und des besetzten Westjordanlandes verübt wird. Es ist ein Krieg, der mehr als 25.000 Zivilisten, insbesondere Kinder, Frauen und ältere Menschen, das Leben gekostet hat. Die zionistische Regierung Israels handelt in Komplizenschaft mit den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Verbündeten unter völliger Missachtung des Völkerrechts. Sie sollte deshalb für Verbrechen gegen die Menschheit verurteilt werden. Die Kommunistische Partei, das Volk und die Regierung Kubas stehen an der Seite unserer palästinensischen Brüder und Schwestern. Wir fordern das legitime Recht dieses Volkes auf einen unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als seiner Hauptstadt. Es lebe das freie Palästina!

Genossinnen und Genossen! Die Menschheit durchlebt einen der schwierigsten Momente ihrer Geschichte. Unsere Welt, in der internationale Solidarität und Zusammenarbeit herrschen sollten, ist nach der Covid-19-Pandemie noch gespaltener als zuvor. Sie ist noch ungerechter und ungleicher geworden. Die systemische und multidimensionale Krise des Kapitalismus, die durch den verantwortungslosen Egoismus und die Gier dieses untragbaren Entwicklungsmodells entstanden ist, hat zu einer Verschärfung der gravierenden Ungleichheiten auf dem Planeten geführt, die immer breitere Teile der Bevölkerungen, insbesondere in den Ländern des Südens, betrifft. Die Vereinigten Staaten von Amerika scheinen in eine Rezessionsphase einzutreten und haben Schwierigkeiten, den Krieg in der Ukraine weiterhin finanziell zu unterstützen, obwohl sie am meisten davon profitierten. Unterdessen kehrt in den Ländern der Europäischen Union die gefürchtete Sparpolitik zurück. Aufgrund der Sanktionen gegen Russland haben die EU-Länder im vergangenen Jahr für Gasimporte 185 Milliarden Euro mehr bezahlt als 2022. Vor diesem Hintergrund erleben wir auf beiden Seiten des Atlantiks das Entstehen und den Aufstieg rechtsextremer, fremdenfeindlicher und faschistischer politischer Bewegungen, teilweise auch unter dem Deckmantel libertärer Kräfte.

Bedeutung der Einheit

Diese enormen Herausforderungen erfordern einen innovativen Ansatz der Verfechter der Ideen von sozialer Gerechtigkeit und Fortschritt, wenn wir die Interessen der Mehrheiten sowohl der heutigen als auch der künftigen Generationen schützen wollen. In dem Jahr, in dem wir den 105. Jahrestag der abscheulichen Ermordung der herausragenden kommunistischen Kämpferin Rosa Luxemburg begehen, stellt sich erneut die Frage: Sozialismus oder Barbarei? Um diese Herausforderungen zu bewältigen, muss eine fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Linke wiederbelebt werden, die feste politische, ethische und moralische Grundsätze mit einem hohen sozialen Engagement und der erforderlichen Flexibilität verbindet, um in den unterschiedlichen Situationen und nationalen Kontexten der einzelnen Länder handlungsfähig zu sein. Darüber hinaus ist es dringend geboten, den hohen Stellenwert der Einheit zu verstehen, die nach den Worten des historischen Führers der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz, bedeutet, den Kampf, die Risiken, die Opfer, die Ziele, die Ideen, die Konzepte und die Strategien zu teilen, zu denen man durch Debatte und Analyse gelangt ist.

Dies hat auch unsere Erfahrung in Kuba bestätigt. Die Einheit des Volkes rund um die Partei war unsere geheime Waffe, mit der es uns gelang, 65 Jahre dem längsten Wirtschaftskrieg standzuhalten, den ein Land je erlebt hat. So brachte es auch der Armeegeneral Raúl Castro kürzlich bei der Feier zum 65. Jahrestag des Sieges der Revolution am 1. Januar 2024 zum Ausdruck. Ich zitiere: »Der zurückgelegte Weg war nicht einfach. Wir mussten uns der beständigen und niederträchtigen Aggressivität des Feindes erwehren, der sogar eine militärische Invasion, Terrorismus und eine rücksichtslose und grausame Blockade einsetzte, die von den meisten Ländern der Welt verurteilt wurde. Doch er scheiterte mit seinem Versuch, unsere Revolution zu zerstören und sie für andere Völker als ein Beispiel auszulöschen. Das zeigt, dass es möglich ist, eine gerechte und humane Gesellschaft mit gleichen Chancen für alle aufzubauen.«

Die US-amerikanische Politik der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ist in den letzten Jahren, insbesondere während der Pandemie, noch verschärft worden, unter anderem durch die willkürliche und unbegründete Aufnahme Kubas auf die Liste der Länder, die angeblich den Terrorismus fördern. Die Blockade ist die Hauptursache für die Schwierigkeiten unserer Wirtschaft und schränkt die Lebensqualität der Kubaner in bezug auf die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff, Rohstoffen und den Zugang zu Investitionen, Technologie und Krediten erheblich ein. Wir haben Wissenschaft und Innovation als prioritäres Regierungsanliegen gefördert und schöpferischen Widerstand geleistet, zu dem uns unser Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel, immer wieder aufruft.

Internationale Alternative

Gleichzeitig haben wir unsere eigenen Schwächen und Fehler erkannt und überwunden. Und so gelang es uns, unsere eigenen Impfstoffe herzustellen und eine breite internationale Zusammenarbeit gegen Covid-19 zu entwickeln. Dies erfüllt unser Volk mit Stolz und brachte uns in vielen Ländern der Welt große Anerkennung. Trotz der beschwerlichen wirtschaftlichen Beschränkungen konnten wir dank des sozialistischen Systems, das von der Mehrheit unseres Volkes unterstützt wird, ein kostenloses und universelles öffentliches Gesundheits- und Bildungswesen für alle Bürger aufrechterhalten. Die erfolgreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kulturellen und sportlichen Aktivitäten, die umfassende Unterstützung besonders bedürftiger Personen und viele andere Maßnahmen bestätigen erneut, dass für uns der Satz gilt, dass ein einziges Menschenleben mehr wert ist als aller Reichtum der Welt.

2023 war für Kuba auch ein wichtiges Jahr in der internationalen Arena, da unser Land den Vorsitz der Gruppe der 77 plus China innerhalb der Vereinten Nationen innehatte. Dies ist die größte und vielfältigste Gruppierung von Entwicklungsländern, die eine wichtige Rolle beim Aufbau einer anderen Welt als Alternative zur dekadenten Hegemonie der Vereinigten Staaten und des unter ihrer Ägide errichteten internationalen Finanzsystems spielt.

Seit den 1970er Jahren setzt sich ­Kuba für eine Reform des internationalen Finanzsystems ein, das wirklich repräsentativ sein soll und den Anforderungen der Entwicklungsländer gerecht wird. Dazu gehört der uneingeschränkte Zugang zu Finanzierungsquellen, um dringend notwendige Investitionen in Wissenschaft, Technologie und Innovation zu sichern. Auf dem Gipfeltreffen in Havanna im vergangenen September sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla, die Gruppe der 77 plus China und die BRICS, auf die zusammen 34 Prozent der globalen Warenproduktion entfallen, haben die Verantwortung und die Möglichkeit, sich für eine Änderung der ungerechten Weltordnung einzusetzen. Dies ist keine Option, sondern die einzige Alternative. Die lobenswerte Initiative der BRICS-Staaten, einen breitangelegten Mechanismus für Devisenreserven zu schaffen, der Sicherheit und Stabilität im Süden gewährleistet und auch auf andere Länder ausgedehnt werden kann, könnte dazu beitragen, die Ungleichgewichte im derzeitigen Währungssystem abzubauen.

Liebe Freunde, die Kommunistische Partei Kubas glaubt fest an die Kraft der Einheit in der Vielfalt, fernab von Dogmen und schematischem Denken, die unser Ansehen und unsere Kräfte schwächen. Es ist an der Zeit, gemeinsam zu handeln, um die Menschenwürde zu verteidigen und sich auf die wesentlichen Probleme zu konzentrieren, mit denen Arbeiter, Bauern, indigene Völker, Frauen und Jugendliche und alle vom Kapitalismus ausgeschlossenen und betroffenen Gruppen in der Welt konfrontiert sind. Es ist an der Zeit zu sagen »Es reicht!« und gegen den Kapitalismus aufzustehen. Es lebe die Solidarität! Nieder mit der Blockade! Wir kämpfen bis zum Sieg.