Zum Inhalt der Seite

Hartz-IV-Einsprüche oft erfolgreich

Berlin. Fast jeder zweite Eilantrag in Hartz-IV-Verfahren hat Erfolg – zumindest in Berlin. Die hohe Quote sei hauptsächlich darin begründet, daß die Jobcenter zu lange bräuchten, um eine Entscheidung zu treffen«, sagte der Sprecher des Berliner Sozialgerichts, Michael Kanert, in einem Gespräch für die Montagausgabe des Tagesspiegel. Ein Drittel aller Hartz-IV-Fälle, mit denen sich das Gericht beschäftigen müsse, seien Eilverfahren. Ein Eilbedürfnis liegt vor, wenn der Betroffene sonst kein Geld für den Lebensunterhalt hat.

(ddp/jW)
junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 17.07.2006, Seite 2, Inland

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!