Zum Inhalt der Seite

Schäuble will ans Grundgesetz

Frankfurt/Main. Bundeswehrsoldaten sollen nach Plänen von Innenminister Wolfgang Schäuble auch ohne Grundgesetzänderung während der Fußball-Weltmeisterschaft Objektschutzaufgaben in Deutschland übernehmen können. Dazu könnten Soldaten zur Bundespolizei abgeordnet werden, sagte Schäubles Sprecher Stefan Kaller am Freitag. Eine solche Möglichkeit werde derzeit geprüft. Prinzipiell strebt Schäuble aber eine Grundgesetzänderung an.

Führende SPD-Politiker bekräftigten unterdessen, daß eine Verfassungsänderung mit den Sozialdemokraten nicht zu machen sei.


(AP/jW)

→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Erschienen in der Ausgabe vom 11.02.2006, Seite 4, Inland

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen