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Aus: Ausgabe vom 11.02.2006, Seite 1 / Inland

Neue Erkenntnisse zum BND-Skandal

Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) ist offenbar bei der Untersuchung der jüngsten Skandale des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu unerwarteten Erkenntnissen gekommen. »Es hat sich gelohnt«, erklärte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele, der diesem Gremium angehört, am Freitag im ARD-Morgenmagazin. »Wir wissen viel mehr, als ein Untersuchungsausschuß in einem halben Jahr herausbekommen hätte.« Da allerdings die PKG-Sitzungen geheim sind, dürfte die Öffentlichkeit nie von diesen »Erkenntnissen« erfahren.

Die Grünen hatten anfangs mit der FDP und der Linksfraktion einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß gefordert. Sie waren dann aber eingeknickt, weil sie fürchteten, die Verstrickung des früheren Außenministers Joseph Fischer in ungesetzliche BND-Machenschaften könne ans Tageslicht kommen.


(AP/jW)