Frankreich baut Atomwaffenarsenal aus

Île Longue. Frankreich wird sein Atomwaffenarsenal ausbauen und möglicherweise europäischen »Partnern« erlauben, seine Flugzeuge für nukleare Abschreckungsmissionen zu stationieren. »Wir erleben derzeit eine Phase geopolitischer Umbrüche, die mit Risiken behaftet ist«, sagte Präsident Emmanuel Macron in einer Rede, die er am Montag in einem U-Boot-Stützpunkt in der Bretagne hielt. »Eine Verstärkung unseres Arsenals ist unverzichtbar«, erklärte Macron. Er habe eine Erhöhung der Anzahl der Atomsprengköpfe angeordnet und fügte hinzu, dass Frankreich die Größe seines Atomwaffenarsenals nicht mehr öffentlich machen werde.

Bei der Vorstellung der aktualisierten französischen Nukleardoktrin, einem für französische Präsidenten üblichen Ritual, versprach Macron zudem eine verstärkte Zusammenarbeit mit europäischen Verbündeten, die Interesse bekundet haben. Demnach könnten Deutschland, aber auch Griechenland, Polen, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Schweden an französischen Atomkriegsübungen teilnehmen. Außerdem könnten vorübergehend strategische Elemente zu den Verbündeten verlegt werden. Auch die französischen Luftstreitkräfte könnten tiefer in Europa unterwegs sein. »Diese Zerstreuung auf dem europäischen Gebiet (...) wird die Rechnung unserer Gegner erschweren und wird der vorgelagerten Abschreckung für uns viel Wert verleihen«, sagte Macron. »Ich glaube, ich kann sagen, dass unsere Partner bereit sind«, so der Staatschef.

Allerdings gab Macron keine Details darüber bekannt, wie die verstärkten Atomwaffenrüstungen finanziert werden sollen, und stellte gleichzeitig klar, dass die Entscheidung über eventuelle Nukleareinsätze weiterhin allein in den Händen des französischen Präsidenten liegen werde.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schrieb in einer gemeinsamen Erklärung mit Macron, dass Frankreich und Deutschland eine nukleare Lenkungsgruppe eingerichtet hätten, um Fragen der Abschreckung zu erörtern, und noch in diesem Jahr mit der konkreten Zusammenarbeit beginnen würden. Dazu gehörten die Teilnahme konventioneller deutscher Streitkräfte an französischen Nuklearübungen und gemeinsame Besuche strategischer Standorte sowie die Entwicklung nichtnuklearer Fähigkeiten mit Frankreich und anderen europäischen Partnern.

Polens Regierungschef Donald Tusk schrieb auf der Plattform X zu Macrons Vorstoß, man führe Gespräche mit Frankreich und einer Gruppe der engsten Verbündeten in der Frage der nuklearen Abschreckung. (Reuters/jW)