Kuba trotzt Aggression

Während Washington seinen Belagerungsring um Kuba immer dichter schließt, gibt US-Präsident Donald Trump sich siegesgewiss: »Ich denke, sie werden wahrscheinlich auf uns zukommen und ein Abkommen schließen wollen. Sie befinden sich in einer sehr schlechten Lage: Sie haben kein Geld. Sie haben kein Öl. Sie haben von venezolanischem Geld und Öl gelebt, und davon kommt jetzt nichts mehr«, erklärte er am Sonnabend (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Air Force One.

Trumps Äußerungen folgten auf ein von ihm unterzeichnetes Dekret, in dem er allen Ländern zusätzliche Zölle androhte, die Kuba direkt, über Drittstaaten oder Zwischenhändler mit Rohöl oder Erdölprodukten versorgen. »Energie ist der Würgegriff, um das Regime zu töten«, zitierte das US-Portal Politico einen Regierungsvertreter. »Kein Erdöl – keine Reisen – kein Sauerstoff: Der Wandel ist bereits da«, triumphierte der exilkubanische republikanische Kongressabgeordnete Carlos Antonio Giménez auf X. Die Warnungen der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum vor einer humanitären Krise wischte Trump mit der Bemerkung vom Tisch, eine solche brauche es gar nicht zu geben, da die Kubaner »wahrscheinlich auf uns zukommen«, um einen Deal zu vereinbaren. »Wir beginnen gerade Gespräche mit Kuba«, sagte er – ohne Details zu nennen – gegenüber den Pressevertretern auf dem Flug nach Florida.

Aus Havanna gab es bislang keine offizielle Stellungnahme zu den Aussagen. Kuba habe trotz »aller US-Aggressionen und der jahrelangen Blockade« stets seine »Bereitschaft zum Dialog bewahrt«, hatte Präsident Miguel Díaz-Canel allerdings Ende vergangener Woche betont. Doch Gespräche könnten nicht unter Druck stattfinden, sondern nur »auf Augenhöhe, mit Respekt und ohne Vorbedingungen«, fügte er hinzu. In einer am Freitag veröffentlichten Regierungserklärung heißt es: »Die historische Bereitschaft Kubas, mit der Regierung der Vereinigten Staaten einen ernsthaften, verantwortungsvollen Dialog auf der Basis des Völkerrechts, der souveränen Gleichheit, des gegenseitigen Respekts, des gegenseitigen Nutzens, der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und der uneingeschränkten Achtung der Unabhängigkeit und Souveränität der Staaten zu führen, ist umfassend dokumentiert.«

Ganz sicher, dass die sozialistische Karibikinsel von selbst »sehr bald scheitern wird«, wie Trump am vergangenen Dienstag noch prophezeit hatte, scheint man sich in Washington jedoch nicht zu sein. Am Sonnabend protestierten Bürger im kubanischen Camagüey gegen die Anwesenheit und »interventionistischen Aktivitäten« des US-Botschaftsleiters Mike Hammer. Stunden zuvor war Trumps Vertreter, der offenbar einen erhofften, bislang aber ausgebliebenen »Volksaufstand« beflügeln soll, bereits vor einer Kirche in Trinidad gesichtet worden. Auch eine Reporterin der US-Agentur AP stellte keine »Unruhen« fest und meldete am Sonnabend aus Havanna: »Der Slogan ›Patria o muerte‹ (Vaterland oder Tod) hallt in Kuba immer noch deutlich nach.« Russlands Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, warnte Washington indes vor einer militärischen Intervention. »In Venezuela gab es zweifellos einen Verrat. In Kuba werden sie diesen Trick nicht wiederholen können. Wenn sie sich dort zu einer ähnlichen Aktion entschließen, erwartet sie in Kuba kein Spaziergang«, so Nebensja.

Die USA müssten kalkulieren, was sie ein Angriff auf Kuba kosten würde, erklärte auch Díaz-Canel am Freitag vor dem Provinzkomitee der Kommunistischen Partei in Havanna. Zugleich warnte er, dass »ein im Niedergang befindliches Imperium völlig irrational« handle. »Wir sehen uns einer imperialen Doktrin gegenüber, die auch Grönland und den Iran im Visier hat; mit anderen Worten: Wir sehen uns einer unverhohlenen imperialistischen und faschistischen Aggression gegenüber, bei der sich der Präsident des Imperiums wie Hitler verhält, mit einer verbrecherischen Politik der Verachtung, die darauf abzielt, die Weltherrschaft an sich zu reißen.«

Am Versuch, Kuba zu ersticken, haben sich bislang 13 US-Präsidenten die Zähne ausgebissen. Als vor wenigen Jahren auch ein Land wie Italien durch die Coronapandemie in Schwierigkeiten geriet, waren es nicht Brüssel oder Berlin, sondern kubanische Ärzteteams, die Hilfe leisteten. Jetzt stehen Freunde des Landes und die internationale Solidaritätsbewegung vor der Aufgabe, nicht nur die kubanische Bevölkerung in ihrer Notlage zu unterstützen, sondern durch die Verteidigung von Kubas Souveränität Trumps globalen Eskalationskurs zu stoppen.