Selenskij bremst

Was musste sich Donald Trump von der liberalen Presse alles anhören, als er vor ein paar Tagen Wolodimir Selenskij als »Hindernis für den Frieden« bezeichnete! Jetzt, am Wochenende der zweiten Verhandlungsrunde in Abu Dhabi, in der angeblich nur noch die strittige Frage der Gebietsabtretungen im Raum stand, erklärte Selenskij, darüber dürfe ohne seine persönliche Anwesenheit und Zustimmung nicht einmal geredet werden. Nur er und Wladimir Putin könnten dazu Entscheidungen treffen, keine »technischen Delegationen«, an denen immerhin von ukrainischer Seite der Chef der Präsidialkanzlei und der Verteidigungsminister beteiligt sind. Das bedeutet faktisch zwei Dinge: erstens, dass Selenskij die Gespräche mit Russland zum belanglosen Meinungsaustausch herabstuft, und zweitens, dass er die US-Regierung, die diese Gespräche eingefädelt hat und von der er ständig härtere Sicherheitsgarantien verlangt, ausdrücklich brüskiert.

Das zweite kann einem natürlich egal sein. Donald Trump brüskiert auch ständig jemanden. Aber er kann sich das leisten. Selenskij dagegen überreizt auf schon groteske Weise sein Blatt. Das zeugt von seiner Verzweiflung. Was er verlangt, ist nicht weniger, als dass Russland noch vor irgend welchen Einigungen seine Rechtsauffassung zurücknimmt, Selenskijs Amtszeit sei 2024 zu Ende gegangen und er deswegen ein »abgelaufener Präsident« – »abgelaufen« wie ein Joghurtbecher im Kühlschrank –, mit dem es nichts zu verhandeln gebe.

Ob es Russland zukommt, über die Legitimität des ukrainischen Präsidenten zu entscheiden, ist eines. Die ukrainische Rechtslage ist widersprüchlich, und für eine Verhandlungslösung hilfreich war das eher nicht. Aber wenn Russland Selenskij jetzt durch ein Spitzengespräch legitimieren würde, würde es ihm eine Handhabe verschaffen, Neuwahlen zu vermeiden und bis auf weiteres weiterzumachen. Denn solange der Krieg weitergeht, sind Neuwahlen aller Art verboten. Und Selenskij bleibt im Amt. Darum scheint es ihm inzwischen im wesentlichen zu gehen: seine persönliche Macht fortzuschreiben. Hatte Trump letztlich also nicht recht, als er Selenskij als Friedensbremser ausmachte?