Warten im »House of Switzerland«
Von Dominic ItenNach Monaten der Selbstbeschäftigung mit dem Skandal um Gründer Klaus Schwab kann das Weltwirtschaftsforum (WEF) endlich wieder tun, wofür es geschaffen wurde: dem Kapital und politischen Führungsspitzen den roten Teppich ausrollen. 64 Staats- und Regierungschefs sollen anreisen – und doch hängt dieses Jahr alles an einer einzigen Person. Nach Jahren der Abwesenheit reist Donald Trump wieder nach Davos, ausgerechnet jetzt, wo er die freihändlerische Welt mit Zöllen quält, einen Staatschef entführt hat und die geopolitische Temperatur hochdreht.
Davos liebt den diplomatischen Schein: Handschläge, Dialog, große Reden von Aufbruch und Verantwortung. Das Motto des diesjährigen WEF lautet »A Spirit of Dialogue«. Das klingt schön beruhigend in einer Welt, die längst völlig zerstritten ist. Doch die Inszenierung bricht schon an Details: Der einzige vorgesehene dänische Vertreter, Wirtschaftsminister Morten Bødskov, hat kurzfristig abgesagt – offiziell wegen »Terminproblemen«.
Für Trump kein Problem. Während einige noch der Absage hinterhertrauern, weil man sich doch zumindest hätte treffen können, um später sagen zu können, man habe sich getroffen, spricht der US-Präsident eine andere Sprache. In seiner mit Hochspannung erwarteten Rede schloss er einen militärischen Zugriff auf Grönland zwar aus, verlangte aber mit Nachdruck sofortige Verhandlungen über »right, title and ownership« – als Preis dafür, dass die USA die »internationale Sicherheit« garantieren. Das klang weniger nach einer Einladung zum Gespräch als nach Ansage.
Je näher Trumps Rede rückte, desto deutlicher wurde, worum es in Davos tatsächlich geht: Man hofft auf Signale, im besten Fall auf ein direktes Gespräch zum eigenen Vorteil. Das gilt auch für die Schweiz. Rufe nach Rückgrat und Härte, wie sie etwa zuletzt vom Tagesanzeiger kamen, wirkten etwas unbeholfen. Trump riskiere »mit seiner Grönlandpolitik den Weltfrieden«, es werde »Zeit, dass er die Kosten seines Handelns zu spüren bekommt«. Welchen Weltfrieden, fragt man sich – und welche Kosten? Die Schweiz ist zu klein, um zu drohen, und zu vernetzt, um sich wegzuducken.
Andere hoffen auf einen raschen Deal, etwa in der Zollfrage: Der Bundesrat hat kürzlich ein Mandat für Verhandlungen verabschiedet, gleichzeitig bleibt vieles provisorisch: Man bewegt sich im Raum von Absichtserklärungen, während der rechtlich verbindliche Vertrag – falls er überhaupt kommen sollte – noch aussteht. Deshalb hofft die Regierung sehnlichst auf ein Treffen mit Trump. Sie hat sich dazu in einem schicken Holzhaus eingerichtet, empfängt dort ihre Gäste, mindestens 40 Treffen sollen es sein. Ob auch Trump im sogenannten House of Switzerland vorbeischauen wird, bleibt offen.
Jedenfalls verstärkte Trumps Rede vom Mittwoch nachmittag die Unsicherheit und traf die Schweiz frontal – nicht als Partner, sondern als bloßes Beispiel. Als er seine 30prozentigen Zölle verhängte, sei in der Schweiz »die Hölle losgewesen«. Er habe, weil er niemandem was Böses wolle, die Zölle wieder gesenkt – vorerst. Freilich könnten sie jederzeit wieder steigen, fügte er hinzu. Ihm sei nämlich klargeworden: Die Schweiz sei nur deshalb so erfolgreich, weil sie in einem Markt wie dem US-amerikanischen ihre Luxuswaren nahezu ungebremst absetzen könne – das gelte für eine Reihe anderer Länder ebenso.
Über alledem hängt bereits das nächste Fragezeichen: Was bedeuten neue US-Zölle? Trifft es auch die Schweiz – direkt oder indirekt über europäische Ketten? Das WEF wird darauf keine Antwort liefern. Eine krisengeschüttelte Institution will beweisen, dass sie noch relevant ist – und bekommt dafür ein Line-up der Mächtigen. Aber Trumps Auftritt will zum Davoser Motto nicht so richtig passen. Am deutlichsten wird das in der Grönlandfrage: Zwar schließt er Gewalt aus – setzt aber zugleich auf Konditionen und Konsequenzen. »Europa« kann sich derweil empören, mahnen, moralisch argumentieren. Doch echte Hebel fehlen.
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