Söders neueste Rolle

Markus Söder ist ein Politiker, der sich immer wieder neu inszeniert. Vor Jahren präsentierte der CSU-Chef sich mal kurzzeitig als »Klimaschützer«, fiel zuletzt dann mehr durch Polemik gegen Bündnis 90/Die Grünen auf. Für viele Klicks, aber auch viel Spott sorgen seine Videos auf »Social Media«, in denen er Bratwurst, Döner oder andere meist fleischhaltige Speisen zu sich nimmt. Pünktlich zum zweitägigen Parteitag der CSU, der am Freitag nachmittag in München begann, hat sich der bayerische Ministerpräsident offenbar eine neue Rolle gesucht: Verteidiger der »schwarz-roten« Koalition und Vorkämpfer gegen die AfD.

In kaum einer von Söders Reden fehlt die Abgrenzung gegen die rechte Konkurrenz. Auch in seiner Grundsatzrede auf dem Parteitag am Freitag abend wolle er sich auf den Kampf gegen die AfD konzentrieren, berichtete Spiegel am Freitag online. Die Arbeit der Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD lobt Söder regelmäßig, so auch am Donnerstag in Berlin. »Ich finde, dass diese Koalition viel besser ist als ihr Ruf«, erklärte er laut dpa nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses: »Wir liefern eigentlich am laufenden Band.«

Der bayerische Ministerpräsident und Juniorpartner in der Bundesregierung verwies auf zentrale Entscheidungen in der Migrations-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Auch den Sozialdemokraten ist die neue Rolle des CSU-Chefs schon aufgefallen. »Ich freue mich, dass auch die CSU konstruktiv am Erfolg mitwirkt«, erklärte Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, gegenüber der Rheinischen Post von diesem Sonnabend laut Vorabmeldung.

Der Parteitag findet unter dem Motto »Starkes Bayern – Starke Kommunen« statt und soll der Startschuss für den Kommunalwahlkampf im Freistaat sein. Am Freitag sollte ein neuer Vorstand gewählt werden. Söder will sich zum fünften Mal zum Parteivorsitzenden wählen lassen. Sein Rekordergebnis von 96,6 Prozent bei der vorherigen Wahl, kurz vor der Landtagswahl 2023, dürfte er nicht wieder erreichen. Er erhoffe sich aber »gerne so viel wie möglich« an Stimmen, erklärte der 58jährige kurz vor dem Parteitag.

Gegen ein schlechtes Ergebnis für Söder spricht die Terminplanung: Ursprünglich hätte die Vorstandswahl schon im September angestanden. Doch wie sonst nur vor Landtagswahlen wurde der Parteitag bewusst möglichst weit nach hinten im Jahr und damit nah an die Kommunalwahl gelegt. Traditionell stellt sich die CSU vor Wahlen immer geschlossen hinter ihren Chef.

Dass nicht nur bei seinen Posten, sondern auch bei weiteren Vorstandsämtern keine Kampfkandidaturen erwartet werden, nennt Söder ein »gutes Signal«. Mit Spannung wird erwartet, ob mit EVP-Chef Manfred Weber erneut der CSU-Vize eines der besten Stimmergebnisse erhält, der inhaltlich am weitesten von Söders Kurs entfernt ist. Auch inhaltlich soll auf dem Parteitag gearbeitet werden: Unter anderem steht ein Leitantrag zur Kommunalwahl auf der Agenda. Dieser liest sich wie ein Sammelsurium von umgesetzten CSU-Forderungen.