Antimilitarismus im Betrieb

Für die Studienreihe der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat sich Marcus Schwarzbach mit den »Möglichkeiten von Betriebsräten« beschäftigt, das Betriebsverfassungsgesetz »antimilitaristisch zu nutzen«. Die Broschüre trägt den Titel »Den Betrieb entrüsten – Aktiv gegen Kriegstüchtigkeit«.

Eingangs konstatiert Schwarzbach, dass »gewerkschaftliche Aktivitäten gegen die Militarisierung« lediglich von »Basisaktivisten« ausgehen. Die Vorstände von IG Metall und DGB tragen die zur »Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr« umgedeutete Aufrüstung mit, und »vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvertreter, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden«. Vor diesem Hintergrund will der Autor zeigen, »was Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute im Betrieb unternehmen können«. Darüber, »was produziert wird«, könnten Beschäftigte nicht entscheiden: »Die Möglichkeiten des Betriebsverfassungsgesetzes können aber genutzt werden, um gegen die Ausweitung der Rüstungsproduktion und die Umstellung auf Militärprodukte vorzugehen.« So könne die Belegschaft einbezogen und es könnten »politische Zusammenhänge dargestellt werden, es kann über die Folgen der Aufrüstung diskutiert werden«.

Schwarzbach geht dabei von der Einsicht aus, dass die aktuelle Krisenlage die Belegschaften unter Druck setzt. Auch das mache es »für Unternehmenslobbyisten und Regierungsvertreter leichter, den Ausbau der Rüstungsindustrie voranzutreiben«. Der Autor stellt sodann dar, wie auf betrieblicher Ebene mit der Belegschaft Gegenvorschläge erarbeitet, Informationen beschafft und Diskussionen zugespitzt werden können. (jW)