EU-Parlament fordert Mindestalter für Social Media

Straßburg/Brüssel. Kurz bevor in Australien am 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Kraft tritt, wird auch innerhalb der EU über ein Verbot diskutiert. Tiktok, YouTube, Instagram und andere soziale Medien sollten nach Ansicht des EU-Parlaments erst ab 16 Jahren erlaubt sein. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Abgeordneten für die Forderung nach einem entsprechenden EU-weiten Mindestalter. 13- bis 16jährigen solle der Zugang nur mit Zustimmung der Eltern möglich sein, heißt es in einer Mitteilung des Parlaments vom Mittwoch.

In dem verabschiedeten Bericht, der zunächst keine bindende Wirkung hat, wird zudem gefordert, mehr gegen Suchtfaktoren und manipulative Strategien zu tun. Die Abgeordneten machten sich Sorgen um die Gefahren für die körperliche und geistige Gesundheit Minderjähriger im Internet. Die Regeln sollten demnach auch für Videoplattformen und KI-Begleiter gelten.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hatten sich Mitte Oktober ebenfalls für Altersgrenzen auf Plattformen wie Tiktok, Facebook und Co. ausgesprochen, wollten ihre nationalen Zuständigkeiten aber nicht an Brüssel abgeben. In Deutschland sprach sich zuletzt der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) für Altersfreigaben und Schutzmechanismen nach FSK-Vorbild aus.

Ursprünglich hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Debatte mit ihrer Forderung nach einer Altersgrenze in den sozialen Medien neuen Auftrieb gegeben. Eine Expertengruppe sollte demnach bis Ende des Jahres über das beste Vorgehen für Europa beraten. Von der Leyen nannte Australien als mögliches Vorbild.

An den technischen Voraussetzungen für Altersbeschränkungen arbeitet die EU bereits. Die Europäische Kommission entwickelt zur Zeit eine Verifizierungs-App zum Jugendschutz. Das Ziel: verlässliche Altersnachweissysteme für Inhalte, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind. (dpa/jW)