Spanien: Probleme mit Schutzarmbändern

Madrid. In Spanien ist es am Dienstag zu einer erneuten Panne bei einem elektronischen Überwachungssystem für von Gewalt betroffene Frauen gekommen. Wie das Gleichstellungsministerium in Madrid mitteilte, wurde »ein Vorfall« bei den sogenannten Antimisshandlungsarmbändern festgestellt. Daraufhin sei das »Opferschutzverfahren« aktiviert worden. Das System, das die Armbänder – die gemeinhin als Fußfesseln bezeichnet werden – verwaltet, sei für ein paar Stunden ausgefallen, hieß es. Das Ministerium betonte, dass die weiteren Bestandteile des Alarmsystems wie Notfalldienste, Panikknöpfe, Dienste zum Empfangen und Tätigen von Anrufen sowie Bluetooth-Anzeigen »jederzeit funktionsfähig« geblieben seien. Alle Betroffenen seien »jederzeit geschützt« gewesen. Das Schutzsystem umfasse darüber hinaus »ein institutionelles Schutznetzwerk mit einer Vielzahl von Fachleuten«, die die Sicherheit der Frauen »auch bei einem technologischen Zwischenfall gewährleisten«, so das sozialdemokratisch geführte Ministerium.

Mit den Kontrollarmbändern kann der genaue Aufenthaltsort von gewalttätigen Männern mit Kontaktverboten ermittelt werden. Sie dienen so dem Schutz der Frauen – die ebenfalls Geräte tragen – und zur Dokumentation möglicher Verstöße. Aktuell tragen laut El País mehr als 4.500 Männer in Spanien diese Armbänder, seit 2009 hätten 21.036 Frauen die Schutzfunktion irgendwann einmal benutzt. Sie werden auf gerichtliche Anordnung hin aktiviert: Ein Armband wird am Handgelenk oder Knöchel des Täters angebracht, gegen den eine einstweilige Verfügung erlassen wurde, entweder weil er verurteilt wurde oder weil er auf sein Urteil wartet.

Bereits Ende September hatte die Regierung Fehlfunktionen des Systems einräumen müssen. Einem Bericht der Generalstaatsanwaltschaft zufolge führten die Funktionsstörungen zu Panikattacken bei den Opfern. Zudem hätten die Pannen »eine große Anzahl vorläufiger Verfahrenseinstellungen oder Freisprüche« zur Folge gehabt. (AFP/jW)