Kuba trotzt Hurrikan und Washington

Der Tropensturm »Melissa« hat in der nördlichen Karibik eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. In Haiti kamen mindestens 24 Menschen ums Leben, auf Jamaika vier; in der Dominikanischen Republik gab es ein weiteres Opfer. Hunderte werden noch vermisst, Tausende haben alles verloren. Häuser, Straßen, Brücken und Plantagen sind zerstört. Aus Kuba werden bislang keine Todesopfer gemeldet – ein Erfolg des dort seit Jahren etablierten Systems zur Hurrikanprävention, das die Regierung trotz der anhaltenden US-Blockade aufrechterhält.

»Wichtig ist, dass wir leben«, zitierte AP den 54jährigen Fischer Alexis Ramos, der vor den Trümmern seines zerstörten Hauses im Osten der Insel stand. Präsident Miguel Díaz-Canel zog auf einer Videokonferenz mit Verantwortlichen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) in den betroffenen Provinzen eine erste Bilanz: »Wir haben uns auf das schlimmste Szenario vorbereitet, und die Maßnahmen haben sich als wirksam erwiesen.« Noch bevor der Sturm auf Land traf, waren Transportmittel bereitgestellt worden, um rund 735.000 Menschen aus gefährdeten Gebieten rechtzeitig zu evakuieren. Katastrophenschutz, medizinische Teams, Rettungseinheiten der Armee und freiwillige Helfer standen in Alarmbereitschaft. Diese Vorsorgemaßnahmen retteten Menschenleben, konnten Zerstörungen jedoch nicht verhindern. Die materiellen Schäden sind katastrophal.

Die Folgen des Hurrikans werden Kubas ohnehin schwere Wirtschaftskrise weiter verschärfen. Schon zuvor hatte das Land unter häufigen Stromausfällen, Treibstoff- und Lebensmittelknappheit gelitten. Hauptursache der Misere ist die seit 63 Jahren von den USA verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die von der überwältigenden Mehrheit der UN-Mitgliedsländer – gleichzeitig mit dem Durchzug des Tropensturms – zum 33. Mal in Folge verurteilt wurde. Und während die USA »effiziente« und »wirksame« Hilfen für die übrigen karibischen Inselstaaten zusagten, kündigte ihr UN-Botschafter Mike Waltz zugleich die Fortsetzung der Zwangsmaßnahmen gegen Kuba an.

Trotz intensiven Drucks und diplomatischer Bemühungen Washingtons, europäische und lateinamerikanische Länder zu einer Ablehnung oder Enthaltung zu bewegen, stimmten 165 Staaten in der UN-Generalversammlung für die Resolution zur Aufhebung der Blockade. Nur sieben Länder – die USA, Israel, Argentinien, Paraguay, Ungarn, Nordmazedonien und die Ukraine – votierten dagegen. Zwölf Staaten, darunter Polen, Estland, Lettland und Litauen, die damit wie Ungarn von der gemeinsamen Linie der EU abwichen, enthielten sich. Da neun Länder derzeit kein Stimmrecht haben, nahmen 184 der 193 UN-Mitglieder an der Abstimmung teil. Der ukrainische UN-Botschafter und Fan des Nazikollaborateurs Stepan Bandera, Andrij Melnyk, warf Kuba im Anschluss vor, Söldner in den Ukraine-Krieg zu schicken. Kiew kündigte an, seine Botschaft in Havanna noch in diesem Jahr zu schließen.

Ihre Solidarität mit Kubas Position erklärten dagegen 29 der 33 lateinamerikanischen Staaten sowie nahezu alle Länder Asiens und Afrikas. Mexiko erinnerte daran, dass Sanktionen laut UN-Charta ausschließlich durch den Sicherheitsrat verhängt werden dürfen und die US-Maßnahmen daher völkerrechtswidrig seien. China sprach von »brutalen kolonialen Praktiken« der USA und kündigte an, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Kuba auszubauen. Auch wenn Resolutionen der UN-Vollversammlung rechtlich nicht bindend sind, zeigen sie, dass Washington mit seiner Blockadepolitik gegenüber Kuba in der Welt isoliert ist.