USA treten erneut aus UNESCO aus

Washington/Paris. Nur zwei Jahre nach ihrem Wiedereintritt treten die USA erneut aus der UN-Kulturorganisation UNESCO aus. Die UNESCO konzentriere sich auf eine Agenda, die »im Widerspruch zu unserer ›America First›-Außenpolitik steht«, teilte das US-Außenministerium am Dienstag zur Begründung mit. »Die Entscheidung der UNESCO, den ›Staat Palästina‹ als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch«, hieß es weiter. Das Außenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe. Der Austritt werde mit Ende 2026 wirksam.

UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay bedauerte den erneuten Rückzug der USA. »Diese Entscheidung widerspricht den Grundprinzipien des Multilateralismus und könnte in erster Linie unsere zahlreichen Partner in den Vereinigten Staaten von Amerika betreffen – Gemeinden, die sich um die Aufnahme in die Liste des Weltkulturerbes, den Status einer kreativen Stadt und Universitätslehrstühle bemühen.« Die UNESCO habe sich auf den Schritt der USA vorbereitet, Strukturreformen vorgenommen und ihre Finanzierung auf eine breitere Basis gestellt. Inzwischen sei die Organisation finanziell besser abgesichert, da sie von einer großen Zahl von Mitgliedstaaten und privaten Spendern kontinuierlich unterstützt wird.

Israel begrüßte die Entscheidung der USA. »Das ist ein notwendiger Schritt, der dazu dient, Gerechtigkeit zu schaffen und dem Recht Israels auf eine faire Behandlung im Institutionengefüge der UN Genüge zu tun«, schrieb Außenminister Gideon Saar auf der Onlineplattform X.

Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der UNESCO ausgetreten und hatten als Grund eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Organisation genannt. Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. (dpa/jW)