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26.07.20251 Leserbrief
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Hakenkreuz: Landtagsvize tritt zurück
Stuttgart. Hinter dem mit einem Hakenkreuz beschmierten Stimmzettel im baden-württembergischen Landtag steht nach eigenem Bekennen der SPD-Abgeordnete Daniel Born. Der Landtagsvizepräsident erklärte am Donnerstag seinen Rücktritt aus dem Präsidium und aus der SPD-Fraktion. In einer Erklärung schrieb Born von einer »Kurzschlussreaktion« und einem »schwerwiegenden Fehler«. Er habe hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert bei der geheimen Abstimmung zum sogenannten Oberrheinrat. Es sei aber nie seine Absicht gewesen, einem Abgeordneten der AfD das Zeichen zu unterstellen, erklärte Born. (dpa/jW)
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B.S. aus Ammerland 26. Juli 2025 um 01:01 UhrDas ist nur eines der vielen Probleme der SPD im Land. . . Aus Angst, für ihre seit Jahrzehnten verlogene Politik vom Wähler abgestraft zu werden, und eigener Unfähigkeit soziale Politik zu betreiben, versuchen die Sozen die AfD als Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen. Sogar ein Parteiverbot soll her. Nur solche Vögel wie Daniel Born machen praktische Werbung für die AfD. Die Braunau-Jünger reiben sich die Hände über soviel Dämlichkeit! Aber den Niedergang der SPD hält nichts mehr auf . . .
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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