Presse: Pistorius legt Kriterien für Pflichteinberufung im Wehrdienst fest

Berlin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in seinem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst einem Medienbericht zufolge Kriterien zur verpflichtenden Einberufung festgelegt. Das Bundeskabinett solle »mit Zustimmung des Deutschen Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen« veranlassen können, berichtete der Spiegel am Montag aus dem Gesetzentwurf. Dies könne erfolgen, »wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert«, und nicht genügend Freiwillige den Wehrdienst ableisteten. Dem Bericht zufolge wäre die verpflichtende Einziehung nicht länger davon abhängig, dass der Spannungs- oder Konfliktfall ausgerufen wird. Der Gesetzentwurf soll dem Bericht zufolge Ende August ins Kabinett, damit der neue Wehrdienst nach der Parlamentsbefassung 2026 starten könne. (AFP/jW)