Aus der Krise in den Krieg

Der »westliche« Kapitalismus sucht den Ausweg aus seiner Krise in massiver Aufrüstung, Protektionismus und Demokratieabbau. »Kriegstüchtigkeit« lautet hierzulande das Zauberwort, mit dem die »Zeitenwende« der Militarisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft und die Hinwendung zu autoritären Formen der Regierung vorangetrieben wird. Mit diesen Entwicklungen beschäftigt sich das eben erschienene neue Heft der Zeitschrift Marxistische Erneuerung.

In den Kommentaren von Michael von der Schulenburg und Jörg Goldberg werden die einschlägigen Gefahren für die globale Sicherheit erörtert. Goldberg, André Leisewitz und Jürgen Reusch analysieren den »schwarz-roten« Koalitionsvertrag und stellen heraus, dass sich im Zuge der gesellschaftlichen Militarisierung politische und ökonomische Entscheidungsebenen immer mehr durchdringen, so dass die Rentenpolitik, das Arbeitszeitrecht und sozialpolitische Kernfragen wie Mindestlohn und Bürgergeld unter den Druck kapitalverwertungsorientierter Politik geraten. Für Jürgen Reusch ergibt sich das Fazit, dass es vor allem darum geht, Deutschland in eine welt- und europapolitisch stärkere Position zu bringen, damit die ökonomischen und politischen Interessen des herrschenden Blocks wirksamer durchgesetzt werden können.

Norbert Wohlfahrt untersucht »kriegsertüchtigende« Literatur, Martin Kirsch die Tendenz zur Konversion zur Rüstungsproduktion. Malte Kornfeld wiederum fragt, ob Panzer und Kanonen zu Wirtschaftsmotoren werden können: »Wachstumseffekte« seien davon kaum zu erwarten, es sei denn, man setzt auf Krieg.