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05.05.2025 / Kapital & Arbeit / Seite 9

EU-Aufrüstung per »Ausweichklausel«

Zwölf Staaten wollen für Kriegsvorbereitung höhere Schulden in Kauf nehmen

Jörg Kronauer
Drei der fünf großen EU-Mitgliedstaaten weisen das Angebot der Kommission zurück, sich zwecks beschleunigter Aufrüstung stärker als eigentlich zulässig verschulden zu dürfen. Das zeigt eine Zwischenbilanz, die die EU-Kommission vergangene Woche gezogen hat. Das Angebot ist im Weißbuch der EU zur Zukunft der europäischen Verteidigung enthalten, das die Kommission am 19. März vorstellte. Es sieht vor, dass alle EU-Staaten Militärausgaben von bis zu 1,5 Prozent ihrer W...

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