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Aus: Ausgabe vom 26.04.2024, Seite 14 / Medien

Tik Tok: US-Verfassung »auf unserer Seite«

Washington. Nach der Verabschiedung eines Gesetzes, das den chinesischen Tik-Tok-Mutterkonzern Bytedance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft binnen eines Jahres zu verkaufen, erklärte Tik-Tok-Chef Shou Zi Chew am Mittwoch: »Wir gehen nirgendwo hin. (…) Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite.« Bei einer Klage der Videoplattformbetreiber müssten die USA die Bedrohung gewichtiger staatlicher Interessen nachweisen und außerdem belegen, dass das Gesetz speziell auf Tik Tok zugeschnitten ist. Ein Verbot von Tik Tok im Bundesstaat Montana wurde gerade per einstweiliger Verfügung gestoppt, weil es in mehrfacher Hinsicht gegen die US-Verfassung verstößt. Montana hat Einspruch eingelegt. (dpa/jW)

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