-
16.04.2024
- → Ausland
Armenien und Aserbaidschan vor IGH
Den Haag. Im seit Jahren andauernden Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum Bergkarabachkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan haben am Montag vormittag die letzten Anhörungen begonnen. Beide Länder beschuldigen sich gegenseitig der »ethnischen Säuberung« und weiterer schwerer Verstöße gegen internationales Recht. Das Verfahren vor dem IGH in Den Haag hatte bereits im Jahr 2021 begonnen. Fast alle der ehemals rund 120.000 armenischen Bewohner Bergkarabachs sind im September 2023 im Zuge der Eroberung der Enklave durch Aserbaidschan nach Armenien geflüchtet.(AFP/jW)
Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!