Mit 25 in den Krieg

Mehr junge Männer in der Ukraine müssen künftig damit rechnen, zum Kriegsdienst eingezogen zu werden. Das wehrpflichtige Alter wurde von 27 auf 25 Jahre herabgesetzt, wie am Dienstag ein Eintrag auf der Parlamentsseite preisgab. Ausgehend von den Geburtenziffern Ende der 1990er Jahre könnten damit gut 400.000 weitere Männer eingezogen werden. Wie der britische Guardian berichtete, sei das Gesetz bereits im Mai 2023 beschlossen, aber erst jetzt von Präsident Wolodimir Selenskij unterzeichnet worden. Das Präsidialamt habe außerdem darauf verzichtet, die Unterzeichnung des Gesetzes sofort bekanntzumachen. Das Parlament habe lediglich den Eintrag für das Gesetz auf seiner Website aktualisiert – mit dem Wortlaut: »Zurückgegeben mit der Unterschrift des Präsidenten der Ukraine«.

Selenskij hatte den Zusatzbedarf an Soldaten vor dem Jahreswechsel mit bis zu 500.000 angegeben. Der neue Armeechef, Alexander Sirskij, erklärte letzte Woche, die Zahl sei nach einer Überprüfung der Ressourcen »erheblich reduziert« worden. Dennoch bedarf es offenbar neuer Soldaten für die Front und entsprechender Gesetze. Für kommende Woche wird ein Beschluss erwartet, mit dem die Regeln für eine Mobilmachung verschärft werden.

Außerdem werden sich bereits als »bedingt tauglich« eingestufte Männer noch einmal einer Musterung unterziehen müssen. Selenskij unterzeichnete am Dienstag ein weiteres Gesetz, mit dem die Wehrtauglichkeit für z.B. Menschen mit Behinderung angepasst wird. Künftig gibt es demnach nur noch »tauglich« und »untauglich«. Mit einem dritten Gesetz machte der Staatschef zudem den Weg für ein elektronisches Wehrregister frei.

Zuletzt wurde bekannt, dass in den Bezirken Poltawa und Iwano-Frankiwsk 30.000 bzw. 40.000 Männer der Aufforderung, sich zur Musterung zu melden, nicht nachgekommen sind. Hochgerechnet kann von mindestens 800.000 Zivilisten in der Ukraine ausgegangen werden, die versuchen, sich dem zu entziehen.