Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 27.03.2024, Seite 4 / Inland

Vorwurf gegen »Oyoun« unbegründet

Berlin. Das Kulturzentrum »Oyoun« in Berlin-Neukölln hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Zeitung Tagesspiegel recht bekommen. Das Landgericht Berlin entschied, dass der Tagesspiegel mehrere seiner in einem früheren Artikel geäußerten Behauptungen nicht wiederholen darf, wie aus einer Mitteilung der Betreiber vom Montag hervorgeht. Die Vorwürfe bezüglich angeblicher antisemitischer Vorfälle im »Oyoun«, im Kontext derer der Berliner Senat dem Zentrum die Fortsetzung der finanziellen Förderung verweigert hatte, seien als »unbegründet« eingestuft worden. Daneben sei festgestellt worden, dass die Behauptung über eine Bevorzugung von »Oyoun« durch den Senat aufgrund familiärer Beziehungen »haltlos« sei. Die Entscheidung setze ein »deutliches Signal« für die Gefahren, die auf »unbegründeten Anschuldigungen« basierten, so die Betreiber. (jW)