Kriegsschiffe als Konjunkturprogramm

»Das ist die größte Flotte, die wir seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben werden«. Mit diesen Worten kündigte der australische Vizepremierminister und Verteidigungsminister Richard Marles am Dienstag eine gigantische Aufrüstung der Marine an. Innerhalb eines Jahrzehnts werde sich die Zahl der Kriegsschiffe von elf auf 26 mehr als verdoppeln, sagte der sozialdemokratische Spitzenpolitiker. Elf Milliarden australische Dollar (rund 6,7 Milliarden Euro) will sich Down Under den Flottenzuwachs der Royal Australian Navy kosten lassen. Das ist zumindest die vorläufige Zahl, die auf der Pressekonferenz in Sydney genannt wurde. Damit steigen die Gesamtausgaben für die Kriegsflotte in den kommenden zehn Jahren auf stolze 54 Milliarden australische Dollar.

Canberra will das Land für künftige Aufgaben im Militärbündnis AUKUS (Australia, United Kingdom, United States) fit machen und treibt damit die Provokation gegen China im indopazifischen Raum weiter voran. Denn die Gründung von AUKUS im September 2021 dient einzig und allein dem Zweck, die USA, Großbritannien und Australien noch enger gegen Beijing zusammenzuschweißen.

Welche Beschaffungen im einzelnen geplant sind, erläuterte Marles auf der Pressekonferenz. Als »Herzstück« des Aufrüstungsprogramms bezeichnete er sechs Fregatten der »Hunter«-Klasse (auf deutsch: Jäger), die auf der Werft Osborne Naval Shipyard im südaustralischen Adelaide gebaut werden sollen. Hinzu kommen elf reguläre Fregatten und als Novum für die australische Marine sechs LOSV-Spezialschiffe, die je nach Bedarf bemannt oder unbemannt operieren können – eine Entwicklung in enger Zusammenarbeit mit Washington. Der erste Stapellauf der »Hunter«-Schiffe soll 2034 in Adelaide erfolgen, die Indienststellung des letzten der sechs Schiffe ist für 2043 geplant. »Wir sind fest entschlossen, diesen Zeitplan einzuhalten«, betonte Marles im Beisein von Patrick Conroy, dem für die Rüstungsindustrie zuständigen Minister, Marinechef Mark Hammond und Vizeadmiral David Johnson, dem amtierenden Chef der australischen Streitkräfte.

Während Marles der Osborne-Werft in Adelaide weitere Aufträge für die nächsten Jahrzehnte in Aussicht stellte, da auch die heute aktiven Kriegsschiffe später planmäßig ersetzt werden müssten, sollen die sechs LOSV-Kreuzer und die regulären Fregatten auf der zu erweiternden Marinebasis im westaustralischen Henderson nahe Perth gebaut werden. Ob man sich beim Design an Vorbildern aus Japan, Spanien, Südkorea oder der Bundesrepublik orientieren wird, soll demnächst entschieden werden. Um mögliche Verzögerungen durch Kapazitätsengpässe nicht zu riskieren, will die Regierung die ersten drei Fregatten im Ausland bauen lassen, damit sie möglichst noch vor 2030 einsatzbereit sind. Ein Teil dieser erweiterten Flotte soll mit weitreichenden »Tomahawk«-Raketen ausgerüstet werden. Darüber hinaus sind drei weitere Kriegsschiffe der Hobart-Klasse geplant, die als Ersatz für zu verschrottende Teile der jetzigen Flotte kommen sollen. Die HMAS Anzac soll bereits nächstes Jahr außer Dienst gestellt werden, ein weiteres Schiff der veralteten Anzac-Klasse 2026.

Die Labor-Regierung verkauft die Aufrüstungspläne als Konjunkturprogramm mit »langfristiger Arbeitsplatzsicherung« für die beiden Werften: In Adelaide sollen die derzeit 2.000 Stellen um weitere 500 Arbeitsplätze aufgestockt werden, in Perth werden die Kapazitäten mit zusätzlichen 1.200 Beschäftigten erst richtig ausgebaut. Krieg ist eben ein gutes Geschäft.