Erklärung der DKP zu den Manövern »Steadfast Defender« und »Quadriga«

Die DKP rief am Dienstag zu Protesten gegen NATO-Manöver auf:

Mehr als 90.000 Soldaten nehmen an »Steadfast Defender« teil, dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Mitte Februar beginnt die heiße Phase der deutschen Übung »Quadriga«, die unter dem Dach dieses Großmanövers stattfindet. Begleitet wird diese durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr.

»Die Kriegstreiber legen Wert darauf, dass diese Manöver sichtbar werden. Wir helfen mit, dass Widerstand sichtbar wird«, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). (…)

Schon in den vergangenen Jahren, als über vergleichbare Militärmanöver kaum berichtet wurde, haben Kommunistinnen und Kommunisten über die damit verbundenen Ziele und Gefahren aufgeklärt. Denn die »Defender«-Übungen, die jährlich über einen Zeitraum von mehreren Monaten abgehalten und jedes Jahr größer werden, sollen den Extremfall zur Normalität werden lassen: die militärische Konfrontation gegen Russland und langfristig auch gegen die Volksrepublik China.

Die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr hat einen handfesten Grund: Sie schürt Panik vor einem angeblich bevorstehenden russischen Angriff auf das Territorium der NATO oder gar auf Deutschland. Diese Einschüchterung der lohnabhängigen Bevölkerung dient dazu, Zustimmung zu einer Politik zu erzwingen, die Milliarden für Aufrüstung und Waffenlieferungen ausgibt, aber kein Geld mehr für Bildung, Gesundheit oder Soziales vorsieht. Dabei sind es die Herrschenden hierzulande und in der NATO, die aus der Ostflanke eine neue Ostfront machen wollen.

Gegen diesen reaktionär-militaristischen Umbau braucht es Widerstand. Die DKP ruft alle friedliebenden Menschen auf, bei den dezentralen Ostermärschen für den Frieden und gegen die NATO auf die Straße zu gehen. (…)

Die Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland (ATIF) informierte am Dienstag über die Lage in den Erdbebengebieten der Türkei ein Jahr nach der Katastrophe:

(…) Nach offiziellen Angaben liegt die Anzahl der Todesopfer bei 50.783. Murat Kurum, der zum Zeitpunkt des Erdbebens Minister für Umwelt, Stadtplanung und Klimawandel war und derzeit für das Bürgermeisteramt in Istanbul kandidiert, gab in einem Fernsehinterview die Zahl der Todesopfer mit 130.000 an. Dabei wissen wir, dass das Erdbeben aufgrund der Politik des türkischen Staates zu einer Katastrophe wurde. Die Erteilung von Baugenehmigungen durch Amnestien (bei Missachtung von Sicherheitsvorgaben, jW), die Schaffung minderwertiger Wohngebiete unter dem Deckmantel der Stadtentwicklung, Wohnungs- und Siedlungspolitik sowie das Ignorieren der notwendigen Standards in Erdbebenzonen unterstreichen dies. Die Verzögerung und mangelnde Organisation der Such- und Rettungsarbeiten nach dem Erdbeben waren ebenfalls Gründe für dieses Massaker. (…) Ein Jahr nach dem Tod von Zehntausenden von Menschen müssen immer noch Hunderttausende in Containern leben, ohne Zugang zu grundlegenden Notwendigkeiten wie Wasser, Elektrizität, Nahrung und Heizung. (…) Nach den gemeldeten und bekannten Zahlen beträgt die Gesamtzahl der zerstörten Gebäude in den elf vom Erdbeben betroffenen Provinzen etwa 2,6 Millionen und die Zahl der Wohnungen etwa 5,6 Millionen. (…)