US-Richter legt Tik-Tok-Verbot auf Eis

Missoula. Das erste Verbot der Video-App Tik Tok in einem US-Bundesstaat ist von einem Gericht auf Eis gelegt worden. Der Richter sah eine einstweilige Verfügung gegen das entsprechende Gesetz des Bundesstaates Montana als gerechtfertigt an. Das im Mai beschlossene Gesetz verstoße höchstwahrscheinlich gegen die US-Verfassung, begründete er seine Entscheidung am Donnerstag (Ortszeit). Damit kann das Gesetz nicht in Kraft treten, bis über die Klagen dagegen entschieden wird. Der von Gouverneur Gregory Gianforte unterzeichnete Gesetzesakt sollte es Downloadplattformen vom 1. Januar 2024 an verbieten, die Tik-Tok-App anzubieten. Zur Begründung hieß es, dadurch sollten persönliche Daten der Einwohner von Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas geschützt werden. (dpa/jW)