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14.11.2023
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Polen: Regierung tritt zurück
Warschau. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am Montag ist die amtierende nationalkonservative Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) erwartungsgemäß zurückgetreten. Indessen will Präsident Andrzej Duda noch am Montag abend erneut Morawiecki – und nicht einen Vertreter der bisherigen Opposition – mit der Regierungsbildung beauftragen. Die PiS war bei der Wahl am 15. Oktober stärkste Kraft geworden, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit und sucht noch nach einem Koalitionspartner. Dagegen hätten die oppositionelle liberal-konservative Bürgerplattform von Exregierungschef Donald Tusk und ihre beiden Koalitionspartner eine Mehrheit. (AFP/jW)
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